Neubrück 12. Ortsratsitzung vom 01.03.2010.
Berichtet aus der 12. Ortsratsitzung Neubrück vom 01.03.2010.
Die Tagesordnung hatte zehn Punkte, die von den Ortsratsmitgliedern abgearbeitet wurden.
Die Niederschrift der 11. Sitzung wurde genehmigt.
Punkt 3: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010 Anhörung.
Es wurde vom ersten Gemeinderat H. Albrecht mitgeteilt, dass die Verwaltung eine Steuererhöhung der Grund-. und Gewerbesteuern für den Haushalt 2010 vorgeschlagen hat. Auch die Erhöhung der Kindergartengebühren ist ein Thema für den Haushalt. Um den Eigenanteil der Eltern an den Kindergartengebühren von 30% zu erreichen, werden die Gebühren um 12,5% angehoben. Der Deckungsgrad wird dann 28,6% betragen, so der Rat diese Anhebung in der Sitzung beschließt.
Die von den Fraktionen im Ortsrat Neubrück beantragten Haushaltsansätze für das Jahr 2010 wurden nicht komplett im Haushaltsplan der Gemeinde berücksichtigt, aber etwas wird doch gemacht.
1. Die Ortsratsmittel wurden mit 2,00 € je Einwohner gegenüber dem Vorjahr nicht verändert.
2. Radwegbeleuchtung zwischen Neubrück und Ersehof ist der Gemeinde zu teuer und wurde nicht veranschlagt.
3. Der Anbau eines Wirtschaftsraumes an der Sport-. Mehrzweckhalle, wurde nicht im
Hausaltsplan berücksichtigt. die Kosten von ca. 200.000,00 € werden von der Gemeinde nicht finanziert.
4. Für das Buswartehäuschen an der K69 (Wenser Allee) Nordseite, ist Geld bereitgestellt,
wenn es gebaut wird, kommt auch eine Beleuchtung.
5. Für Spielgeräte auf den Spielplätzen, Neue Reihe, Am Schlossgarten stehen ca. 8.000,00 €
zu Verfügung. Für die Trennung zwischen Garage und Spielplatz und dem Gehweg zum
Spielplatz (Neuen Reihe) durch einen Zaun, stehen Mittel bereit.
6. Für den Zaunsockel Kindergarten (Neuen Reihe) wurden 5.000,00 € in den Hauhalt
eingeplant, die Sanierung soll 2010 erfolgen.
7. Für einen möglichen Bolzplatz an der Mehrzweckhalle sind wie auch im Jahr 2009 Gelder
bereitgestellt (5.000,00 €)
Die Ortsratsmitglieder nahmen den Haushaltsplan 2010 zur Kenntnis, der Beschluss des Hauhaltes wird vom Rat der Gemeinde Wendeburg am 09.03.2010 gefasst.
Punkt 4: Sachstandsbericht zum Bebauungsplan Nr. 14 Kirchweg-West.
Seit der letzten Sitzung des Gemeinderates im Dezember 2009 liegt der Plan nach Angabe
der Verwaltung noch beim Planungsbüro, es ist verdammt lange her, also warten wir.
Punkt 5: Verkehrsberuhigung in der Schlesienstraße: Nach dem der Schnee geschmolzen ist, wird
wieder schneller gefahren, das soll sich im Jahr 2010 ändern. Es wird ins Auge gefasst Schwellen auf der Fahrbahn aufzubringen, um eine Beruhigung des Straßenverkehrs zu erreichen.
Punkt 6 : Zur Buswartehalle an der K69 gibt es etwas neues, die Verkehrsbetriebe sind im Moment dabei, die Fahrpläne bis Ende Mai neu zu bearbeiten, es kann also sein, dass es eine neue Linienführung für die Linie 560 gibt und die Wartehalle an der K69 nicht gebaut werden muss, also auch hier warten!
Punkt 7: Aus dem Kulturring: die Jahreshauptversammlung findet am 15.März statt.
Punkt 8: Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und der Verwaltung, es wurde über die Aktion: Müll in der Landschaft des Landkreises Peine im März berichtet. Weitere Punkte gab es nicht.
Punkt 9: Wünsche und Anregungen: Es wurde von einem Ortsratsmitglied auf das Problem der Harzflecken auf den Sitzflächen der Bänken in der Trauerhalle aufmerksam gemacht. Der Ortsbürgermeister hatte rein zufällig schon ein Muster einer Sitzauflage dabei, weil ihm das Problem schon im Jahr 2009 angetragen wurde. Nach kurzer Diskussion, beschloss der Ortsrat 100 Auflagen aus Restmitteln des Ortsrates anzuschaffen. Seit dem 05.März 2010 liegen die Auflagen in der Trauerhalle.
Von einem Zuhörer wurde die Beleuchtung des Radweges Neubrück - Ersehof angemahnt, eben so die Busverbindung von Neubrück nach Wendeburg.
Ortsbürgermeister Neubrück
Bernd Lippe
