Analyse der Bundestagswahl 2009

SPD-Wahldesaster bei Bundestagswahl 2009

„Die Hoffnung stirbt zuletzt“ ist ein geflügeltes Wort, das in aussichtslosen Situationen häufig verwendet wird.
Bei der SPD ist sie gestorben, als am Wahlabend um 18.00 Uhr die ersten Hochrechnungen über den Bildschirm flimmerten.
Die Hoffnung wurde genährt durch die Entwicklung der Umfragewerte, die sich in der letzten Zeit nach katastrophalen Tiefständen wieder nach oben bewegten – bis auf 26%.
Doch dann das: nur 23,0% ! Ein Verlust von 11,2% gegenüber dem Wahlergebnis von 2005 ! Ein absoluter Tiefstwert !
Dieser Verlust ist (mehr oder weniger) bundesweit in allen Wahlkreisen zu beobachten. Regionale Einflüsse sind also generell nicht vorhanden.

Da ist es auch kein Trost, dass die CDU/CSU mit einem Verlust von 1,4% auch auf einen Tiefstwert von 33,8% abgesunken ist, wenn gleichzeitig die FDP (4,7%), die Linken (3,2%) und auch die Grünen (2,6%) kräftig hinzugewonnen haben.

Ein kleiner Trost ist es aber, dass es in unserer Region etwas besser gelaufen ist. Hubertus Heil hat mit den Erststimmen das Direktmandat des Wahlkreises Gifhorn-Peine mit 40,5% wieder gewonnen, wobei das hauptsächlich auf die Ergebnisse aus dem Kreis Peine zurückzuführen ist. Der Kreis Gifhorn votierte in der Mehrheit dabei für Ewa Klamt (37,0%). Es hat insgesamt nicht gereicht, um Hubertus Heil abzulösen.

Dieses Wahlergebnis ermöglicht es der CDU/CSU gemeinsam mit der FDP die sogenannte schwarz-gelbe Koalition unter der Kanzlerin Merkel zu bilden. Das lässt für die breite Masse nichts Gutes erhoffen. Die Forderungen der gestärkten FDP, die durch Zufall schon vor der Wahl bekannt gewordenen Forderungen von Guttenberg aus dem Wirtschaftsministerium und die Forderungen aus der Wirtschaft (Steuererleichterungen, Kündungsschutz etc.) werden die Schere zwischen Arm und Reich weiter und schneller öffnen.
Aber alles war schon vorher bekannt und es wurde trotzdem so gewählt.

Dieses Wahlergebnis wird aber auch in der SPD zu Konsequenzen führen – sowohl politisch als auch personell. Der nächste Parteitag im November wird sicher sehr interessant werden. Dabei ist es wichtig, dass es eine einheitliche Linie gibt, damit die Partei wieder zu alter Stärke zurück findet.

Wilhelm Ebermann