Die SPD mit Sigmar Gabriel bekennt sich zur linken Mitte

16. November 2009 0 Kommentare

Die SPD mit Sigmar Gabriel bekennt sich zur linken Mitte
Auf dem Parteitag vom 13. bis 15. November in Dresden wurde ein Neuanfang für die Partei gestartet, nicht nur personell, sondern auch inhaltlich. In einer ergreifenden Rede zum Abschied aus dem Amt des Parteivorsitzenden erklärte Franz Müntefering, dass es durchaus Fehler in der jüngsten Vergangenheit gegeben hat.

Festzuhalten ist aber, dass es die SPD war, die das Heft des Handelns in die Hand genommen hatte, auch als Juniorpartner in der großen Koalition. Die Bewältigung der Wirtschafts-und Finanzkrise wurde von Frank-Walter Steinmeier, aber prägend auch durch Peer Steinbrück in Bahnen gelenkt, die eine Überwindung der Probleme wahrscheinlich macht. Die Folgen der Krise wurden von Olaf Scholz durch eine Initiative zur Verlängerung der Kurzarbeitsmöglichkeiten abgemildert, so dass sich die Arbeitslosenzahl nicht so drastisch erhöht hat, wie Fachleute befürchtet haben. Die CDU/CSU und FDP haben durch ihre illusorischen Versprechungen nach Entlastung der Bürger einen Bonus für ihre Wahl geschaffen, dessen Einlösung in immer weitere Ferne rückt. Logisch erklären kann man es Niemandem, wenn es der Wirtschaft schlecht geht, die Arbeitslosigkeit steigt, dadurch Staatseinnahmen fehlen und -ausgaben steigen, in Steuersenkungen die Lösung der Probleme zu sehen. Franz Müntefering arbeitete nicht nur die Vergangenheit auf, sondern bekannte sich auch zu den neuen Strategien der Partei. Ein riesengroßer Dank gilt dem ausgeschiedenen Parteivorsitzenden Franz Müntefering, was sich auch in dem nicht enden wollenden Beifall bekundete. Auch von der SPD Wendeburg an dieser Stelle: „Danke, an Franz Müntefering, Dank an die ausgeschiedenen Mitglieder des Vorstandes, besonders auch an den Organisator des Parteitags in Dresden, den ausgeschiedenen Generalsekretär Hubertus Heil“. Das Wahlergebnis bei der anschließenden Neuwahl des Vorstandes, insbesondere das Ergebnis von Sigmar Gabriel, zeigt die Stimmung für den Neuanfang der Partei. Kaum jemand hatte für Sigmar mit einem Ergebnis von über 90 Prozent gerechnet. Sigmar Gabriel dankte dem ausgeschiedenen Vorstand mit Franz Müntefering an der Spitze. Er machte auch deutlich, dass sich die SPD in der Nachfolge von Parteigrößen wie z.B. dem Friedensnobelpreisträger Willy Brandt, und Helmut Schmidt nicht verstecken werde, sondern die Gestaltungsrolle in der Gesellschaft auch aus der Opposition heraus annehmen werde und nach dem Motto Willy Brandts „Mehr Demokratie wagen“ in der Gesellschaft und auch innerparteilich zu mehr Mitentscheidungsrechten der Basis kommen will. Die Unterstützung seiner Vorhaben wird ihm gerade aus dem Bezirk Braunschweig heraus, dessen Vorsitzender Sigmar noch ist, gewiss sein. Nur gemeinsam und in Gemeinschaften ist das Leben gestaltbar. Glück auf, Sigmar!
Die Reden des Parteitags, sowohl Franz Münteferings als auch Sigmar Gabriels, können unter dem entsprechenden Link per YouTube angesehen und gehört werden.
Ludwig Thiemann, Vorsitzender

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